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Verfassungs-Statut für die Stadt Elze

Diese Stadtsatzung/Stadtverfassung wurde am 9. Dezember 1861 von der Königlich Hannverschen Landdrostei durch Herrn Bar genehmigt. Vorläufer sind: 14.5.1846 gab es eine Verfassungsurkunde, was einer Stadtsatzung/Stadtverfassung ähnlich ist. Die dann folgende Stadtsatzung / Stadtverfassung war die vom 11.Oktober 1852. Der Aufbau ist unserer heutigen Stadtsatzung ähnlich: Bürgermeister, 2 stellvertretende Bürgermeister (damals Senator) bilden die Verwaltungsspitze, es folgen Angestellte. Die heutigen Ratsherren und Ratsfrauen haben ihre Entsprechung in den Bürgervorstehern, die aus den vier Stadtvierteln von den Bürgern -aber nicht von den Einwohnern- gewählt werden. Insgesamt waren es 8 Bürgervorsteher (einschließlich Vertreter). Die Bezeichnung Bürgervorsteher ist 1934 von der Bezeichnung Ratsherr abgelöst worden.

Das Register folgt den Paragrafen:

§ 1: Grenzen der Stadt Elze
§ 2: Unterordnung unter Amt Gronau, Polizei, Gericht, Strafen
§ 3: Bürger und Einwohner
§ 4 bis 17: Verleihung des Bürgerrechts, Kosten, Stadtbezirk, Voraussetzungen für das Bürgerrecht, Verlust des Bürgerrechts
§ 18 und 19: Einwohnerrechte
§ 20 bis 24: Stimmrechte, Stimmrecht, Wahlrecht, Ausschlussliste, kein Frauenwahlrecht
§ 25 bis 45: Magistrat (übersetzt Verwaltungsspitze) gebildet aus Bürgermeister und zwei Ratsherren Senator, Rechnungsführer Kämmerer, Forstaufseher, Forst, Bürgervorsteher und wahl des selben, Amtsperioden, Amtszeiten, Gehalt des Magistrats, Lohn, Reiseentschädigungen, Ehefrauen Copialien, Diener der Stadt Ratsdiener, Flurschütz, Polizei, Miltärmanöver, Musterung der Soldaten, Gewerbeordnung, Zünfte, handwerk, Senator, Aufgaben
§ 46 bis 68: Bürgervorsteher (Ratsmitglieder, Ratsherren), Stadtviertel, Amtsperiode, Amtszeiten, Wahlordnung, Rechtsanwalt,
§ 69 bis 73: Kassenführung, Vermögen, Rechnungslegung, haushaltsplan, Rechnung, Rechnungslegung, Kasse, Stadtfinanzen

Autoren: 
Stadt Elze
Seiten: 
23
Verlag/Herausgeber: 
Buchdruckerei von F. Stegen, Alfeld
Auflagen: 
1. Auflage 1867
ISBN: 
nicht vorhanden